Update vom 10.06.2018:
Ein Gericht in der tschetschenischen Stadt Schali hat entschieden, den inhaftierten Menschenrechtsverteidiger Oyub Titiev nach fast anderthalb Jahren Gefängnis auf Bewährung freizulassen. Das ist ein wichtiger Schritt, schafft jedoch keine Gerechtigkeit.
“Es lagen erschlagend viele Beweismittel vor, dass das Strafverfahren gegen Oyub konstruiert war. Dennoch missbrauchten die Behörden in Tschetschenien das Justizsystem, um diesen unschuldigen Mann zu verurteilen. Heute hat das zuständige Gericht dieses Unrecht zumindest abgeschwächt, indem es angeordnet hat, Oyub Titiev in zehn Tagen freizulassen. … Doch um wirklich Gerechtigkeit zu erlangen, muss der Schuldspruch gegen Oyub Titiev aufgehoben werden und er muss die Möglichkeit erhalten, für seine rechtswidrige Inhaftierung eine Entschädigung einzufordern. Wir fordern die russischen Behörden darüber hinaus auf, in Tschetschenien und ganz Russland für ein sicheres Umfeld für Menschenrechtverteidiger_innen zu sorgen.”
61 Unterschriften für unsere öffentliche Appellaktion an den russischen Präsidenten Vladimir Putin zugunsten des gewaltlosen politischen Gefangenen und Leiters der NGO Memorial in Tschetschenien, Oyub Titiev.
Die Untersuchungshaft für Oyub Titiev wurde wieder um einen weiteren Monat bis zum 9. Juni verlängert. Rechtsmittel gegen die Haftverlängerung wies der Oberste Gerichtshof der Tschetschenischen Republik zurück. Titiev war am 9. Januar 2018 festgenommen und dann mehrere Stunden ohne Kontakt zur Aussenwelt festgehalten worden. Er wird fälschlicherweise des Drogenbesitzes beschuldigt. Amnesty International befürchtet, dass Oyub Titiev in Haft gefoltert wird.
Zeitgleich gab es einen Anstieg von Angriffen auf Büros von Memorial und deren Angestellten, was mit der anhaltenden Strafverfolgung von Oyub Titiev in Verbindung gebracht wird. Amnesty International ist überzeugt, dass dies Teil eines abgestimmten und politisch motivierten Versuchs ist, Menschenrechtsverteidiger in Russland generell einzuschüchtern und so zum Schweigen zu bringen.
Amnesty International fordert von der russischen Regierung, umgehend eine unparteiische und wirksame Untersuchung sowohl der Umstände einzuleiten, die zu Oyub Titievs willkürlicher Inhaftierung führten, als auch zu den Angriffen gegen Memorial-Büros und deren Angestellte. Die für diese Angriffe Verantwortlichen sind vor Gericht zu stellen.