Infostand 1. Juni 2024: Imran Aliyev und 13 weitere Journalist*innen in Aserbaidschan in Haft!

Mindestens 14 Journalist*innen wurden in Aserbaidschan unter offensichtlich konstruierten Vorwürfen als Vergeltung für ihre kritische Berichterstattung festgenommen. Einige von ihnen sollen misshandelt worden sein.

Am 18. April nahm die Polizei den Journalisten Imran Aliyev fest. Er ist Gründer der Website Meclis.info, die über die Aktivitäten des aserbaidschanischen Parlaments berichtet. Imran Aliyev, dem vorgeworfen wird, Fördergelder geschmuggelt zu haben, steht auf Grundlage des Paragrafen 206.3.2 des Strafgesetzbuchs wegen der “Verschwörung zur illegalen Einfuhr von Geld” unter Anklage. Seinen Familienangehörigen zufolge wurde Imran Aliyev in Gewahrsam misshandelt und gezwungen, auf die Wahrnehmung seines Rechts auf einen Rechtsbeistand zu verzichten. Er hatte Hämatome und sichtbare Spuren von Gewalt am Körper und im Gesicht, als er am Tag nach seiner Festnahme vor Gericht erschien. Dort wurde Untersuchungshaft gegen ihn angeordnet.

Mindestens 13 weitere Journalist*innen befinden sich noch immer wegen unbegründeter Vorwürfe wie Schmuggeln von Fördergeldern internationaler Geber sowie Erpressung in Haft.

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17. Mai 2024