Täglich wird die Lage der Menschen in Gaza schlimmer: Mit ihren Angriffen hat die israelische Armee zehntausende Zivilist*innen getötet – Kinder, Ältere, Frauen, Männer. Der Hunger breitet sich in Gaza aus, Kinder und Babys sterben. Bomben zerstören Krankenhäuser und Gesundheitsinfrastruktur. Sanitäter*innen und Ärzt*innen werden zum direkten Ziel von Angriffen. Es ist eine beispiellose, menschengemachte humanitäre Katastrophe – ein Genozid an den Palästinenser*innen in Gaza.
In ihrem Koalitionsvertrag bekennt sich die deutsche Regierung aus CDU/CSU und SPD unter Führung von Bundeskanzler Friedrich Merz zu “Universalität, Unteilbarkeit und Unveräußerlichkeit der Menschenrechte”, die das “Fundament der regelbasierten internationalen Weltordnung” bilden. Doch gleichzeitig stellt sie sich bedingungslos an die Seite der aktuellen israelischen Regierung, die sich vielfacher Völkerrechtsverbrechen schuldig gemacht, das Völkerrecht missachtet und deren Ministerpräsident Benjamin Netanjahu per Haftbefehl vom internationalen Strafgerichtshof gesucht wird.
Das passt nicht zusammen – das Völkerrecht kennt keine Staatsräson! Jeder Staat der Welt – also auch Deutschland – ist durch die Völkermord-Konvention verpflichtet, einen Genozid zu verhindern und zu bestrafen.
Mach mit bei unser Aktion an Bundeskanzler Friedrich Merz und den Außenminister Johann Wadephul. Fordere die deutsche Bundesregierung auf, mit Taten Druck auf die israelische Regierung auszuüben!
Du findest uns am 07. Juni 25 in Freising
Hier geht’s zur Online-Petition ….
Die Menschen in Gaza müssen gerettet, der Genozid muss gestoppt werden – und zwar sofort!